Wirtschaft

Multicolored containers

In den letzten Jahren hat die SPD an der eigenen Wirtschaftskompetenz gefeilt. Nicht ohne Erfolg – an vielen Stellen trauen die Menschen der SPD in diesem Bereich mehr Kompetenz zu als der CDU. Allerdings ist dieser Erfolg auch teuer erkauft. Gleichzeitig sank das Vertrauen der Menschen in die SPD als sozialer Garant. Wie muss also eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik aussieht, die es schafft berechtigte Interessen der Wirtschaft zu bedienen und dabei das soziale Gleichgewicht zu erhalten.

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Tim Ka

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Thema Abgeltungssteuer: warum zahlen Menschen, die Kapitaleinkommen beziehen weniger Steuern als Menschen, die einer Arbeit nachgehen? Kapitaleinkommen sind die größten Einkommen in Deutschland, trotzdem ist der Spitzensteuersatz da extrem niedrig. Daher: Kapitaleinkommen genau so versteuern wie Arbeitseinkommen, wenn nicht sogar höher.
Die Abgeltungssteuer wurde unter der großen Koalition eingeführt, also auch von der SPD mitgetragen. Eine Partei, die sich angeblich für die „fleißigen Leute“ (Olaf Scholz) einsetzt, müsste sich das ganz oben auf die Agenda setzen.

henry

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Keine Privatisierungen in Bereichen der Monopolstellung. Die Logik, dass Privatisierungen in zB. der Wasserversorgung profitabel ist, d.h. günstiger für die Gemeinde ist kompletter Schwachsinn und würde nciht einmal von Neoliberalen begründet werden können: Denn das erste Gesetz des Liberalismus heißt: Monopolstellung verhindern – absoluter Wettbewerb.

Bei dem Beispiel Wassserversorgung (oder auch DeutscheBahnAG) sehe ich keinen Wettbewerb. Fragt euch mal, wieso die Klimaanlage im ICE sooft ausfällt? ;-)

wolfgke

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Zentrale Infrastrukturen (Straßennetz, Schienennetz, Stromnetze, Telefonnetz (hier erfolgte leider eine falsche Weichenstellung) etc.) müssen zur Monopolvermeidung in Staatshand bleiben.

Unternehmen sollen von der verwaltenden staatlichen Infrastruktur-Behörde lediglich Nutzungsrechte mieten können. Somit können Firmen unter deutlich gerechteren Bedingungen miteinander mit auf der Infrastruktur aufbauenden Diensten konkurrieren.

Einer (Quasi-)Monopolbildung, deren Ursache in massiven wirtschaftlichen Vorteilen durch Infrastrukturbesitz liegt, wird hierdurch vorgebeugt.

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dennisk

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Der jetztigen Regierung fehlt der Mut unser abartig kompliziertes Steuersystem zu vereinfachen. Hier muss die SPD couragiert voran gehen (auch gegen den Widerstand der Gewerkschaften). Fast alle Steuerausnahmen sind unnötig. Die arbeitsintensive Steuererklärung belasten Bürger und Unternehmen unnötig und helfen denjenigen der sich den besten Steuerberater leisten kann. Daher sollte die SPD ein Steuerkonzept entwerfen, dass zum einen einahmenneutral und zum anderen einfach ist und trotzdem umverteilt. Davon hat der Staat, die Unternehmen und der Bürger etwas.

fdik

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Die SPD könnte Vorreiter in einer neuen Debatte sein, welche Bereiche sich für einen Wettbewerb überhaupt eignen und welche nicht.

Dabei muss eine sozialdemokratische Partei vertreten, dass alle De-Facto-Monopolbereiche in staatlicher Hand verbleiben wie die Versorgung mit Energie und Verkehr. Hier kann doch gar kein echter Wettbewerb entstehen, und man sieht entsprechend auch keine Erfolge. Eine Abkehr vom “alles privatisieren” ist angesagt.

fdik

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Die Investment-Banker und PE-Fonds haben eine Finanzkrise wie 1929 durch ihre Gier und die wissentlich in Kauf genommene Katastrophe mit ihren Schneeballsystemen herbeigeführt.

Statt einfach “die Banken zu retten” muss die Macht wieder zur Politik zurück kommen. Hier sind auch nationale Alleingänge gefragt bei einem solch starken Land wie Deutschland. Die SPD ist hier gefordert, einen erneuten “New Deal” in Europa einzuleiten nach Vorbild der USA 1933.

fdik

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Die Bedingungslose Unterstützung der Grossindustrie und Banken ist eine Fehlentwicklung auch der SPD.

Arbeitsplätze entstehen vor allem mit einem starken Mittelstand. Und der benötigt Marktregulierung, damit die Konzerne und Kartelle den Markt nicht vollständig unter sich aufteilen.

andreasd

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Verschreiben Sie sich endlich der Wahrheit zum Thema Finanzsystem. Solange dieses in privaten Händen liegt und wir von Zins & Zinseszins abhängig sind wird sich auch in den anderen Bereichen nichts revolutionäres tun. Sobald man der Finanzelite den gar ausmacht werden sich die meisten aktuellen Probleme in Luft auflösen.

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