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schroedingerskatze

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Die SPD sollte sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen und für Arbeitnehmerrechte kämpfen. Flächendeckender Mindestlohn, erweiterter Schutz für Leiharbeiter und dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse als Ziel. Es ist unerträglich, dass Menschen, die 40 Std. die Woche arbeiten weniger Lohn bekommen als ein Hartz IV-Empfänger, der Fehler liegt _nicht_ bei den Regelsätzen, der Fehler liegt bei den viel zu niedrigen Löhnen.
Ich erwarte einen deutlichen Ruck nach links, mit CDU und FDP gibt es genug Parteien, die die Interessen der Arbeitgeber vertreten!

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Das Ziel einer demokratischen Partei sollte es sein Hindernisse im Internet zu beseitigen. Netzsperren und auch “Three Strikes”-Gesetze dürfen nicht installiert werden. Die SPD darf sich nicht von den windigen und fadenscheinigen Ausreden anderer verleiten lassen solche Instrumente zu fördern.
Vielmehr sollte sie solchen Bestrebungen Fakten entgegenhalten und die Kooperation mit Gruppen wie dem CCC suchen, um so Zensur und Regulationswahn im Internet effektiv entgegen zu treten.