Demokratie und Gesellschaft

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Karsten Lucke

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Demokratie ist ein großes Wort und nicht nur für die SPD reserviert, da müssen alle in der Gesellschaft ran, jeden Tag. Aus Parteiperspektive sind Aktionen wie diese Plattform o. der Onlineantrag die richtigen Schritte, im Netz. Wir müssen offen sein für alle Bürger und Meinungen da abholen,wo sie herkommen, bei uns allen. Die SPD muss es aber mit der Öffnung auch außerhalb des Internets schaffen und das wird nicht mehr nur über die klassische Mitgliedschaft im OV zu erreichen sein. Daher ist es wichtig die Parteiarbeit vor Ort so neuzuorganisieren, dass auch Nicht-Mitglieder aktiviert werden.

Heike Harrison

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Demokratie ist… wenn man allen Menschen in Deutschland die gleichen Rechte zukommen läßt !

14 % unserer Bevölkerung besteht aus Kindern und Jugendlichen. Laut Art. 42 UN-Kinderrechtskonvention hat die Bundesrepublick Deutschland als Vertragsstaat auch die “Bekanntmachung der Kinderrechte” unterzeichnet.

Das beste Möglichkeit die Kinderrechte in Deutschland Kindern und Jugendlichen zu lehren ist in der Schule. Die Kinderrechte sind zwar in den Lehrplänen, trotzdem kennt nur jedes 7. Kind seine Rechte.

Wann wird dieses endlich verbessert ?

Volker Oestreich

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Ich erwarte von der SPD im Bereich der Demokratie folgendes: Die Mündigkeit der Bürger steigern und ihr Mitspracherecht verbessern. Die Hürden für Bürgerbegehren, Volksentscheide etc sollten verbessert werden, Bei Grundlegenden Fragen sollte automatisch die Bevölkerung direkt einbezogen werden z.B. bei dem Thema Mindestlohn oder dem Thema Einsatz in Afghanistan.

Die SPD sollte sich die Soziale Gerechtigkeit wieder als Schwerpunktthema nehmen. Weiter sollte die Politik aus der Verantwortung der Bestellung von Verfassungsrichtern genommen werden um sie politisch unabhängiger zu machen.

fdik

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Wir sind nicht im postdemokratischen sondern im Postparteisoldatischen Zeitalter: direkte Demokratie, die dem Parlamentarismus vorsteht, nach Vorbild der Schweiz ist notwendig, soll die herrschende Politiker- und Systemverdrossenheit nochmals aufgehalten werden.

Die SPD ist hier gefordert zu zeigen, dass sie nicht nur Sitzfleisch, Opporunismus und Nepotismus belohnt, sondern in Zukunft wieder echte demokratische Elemente unterstützt.

Marion Münch

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Vielleicht sollten sich die so gierigen, hartherzigen Politiker mal den Film: Eine Weihnachts-Geschichte von Charles Dickens anschauen oder die “Drei Geister die ich rief”. Vielleicht wachen einige fremdgesteuerte mal wieder auf!!! Viele würden sich freuen, wenn die De-Mark zurück kommen würde!!! Auch da wurde über unsere Köpfe hinweg entschieden. Kein Wunder, das die Bürger kein Vertrauen mehr haben und enttäuscht sind. Es sind so viele Sachen, die nicht in Ordnung sind!!!

laphroig

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Eine etwas “weltfremde” aber sehr gute Idee ist es die Demokratie und die Gesellschaft wieder auf die Füße zu stellen. Die Steuern, Gebühren und Abgaben gehen zunächst an die kommunale Seite. Alles was notwendig ist um vor Ort Soziales, Gesundheit, Bildung, Wirtschaftsförderung, Infrastruktur etc. zu bezahlen, wird zunächst aus dem Topf genommen. Anschließend wird das restliche Geld an Länder und Bund vergeben. Vor Ort wissen KommunalpolitikerInnen was mit dem Geld effektiv zu tun ist.

Marion Münch

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Der egoistische Politiker spricht: Friede, Freude, Eierkuchen, wonach soll ich denn noch suchen? Mir geht es doch gut, wie es dem Volk geht, das interessiert mich nicht. Unsere Diäten sind uns immer sicher, dank der Bürger wird es immer besser und nicht schlimmer. Wir schöpfen immer aus dem Vollen und wir machen das, was wir wollen. Das Volk braucht kein Mitspracherecht, das werden wir schon verankern im paragrafischen Gesetz, mit lauter Schwierigkeiten, sodass es keiner mehr versteht, denn nur so kommen wir auf den richtigen, sorgenfreien Weg.

Marion Münch

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Die neue Philosophie heißt eigentlich Demokratie und Gerechtigkeit. Ich dagegen sehe leider sehr viel Leid, Scheinheiligkeit und Machtbesessenheit. Die Politik mit dem jetzigen Konzept, ohne das Volk zu fragen, kann keine goldenen Früchte tragen. Würden Politiker Gerechtigkeit betreiben, dann würde das eigene Volk nicht so bitterlich leiden. Einige unserer Inländer (Arbeitslose Mit~Menschen) sind gezwungen zur Tafel zu gehen. Das kann ich überhaupt nicht verstehen. Man lässt sein eigenes Volk im Stich und kümmert sich nicht.

Uwe Brandt

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Ich erwarte gesellschaftspolitische Impulse, sowohl im Bereich Arbeit, die Verschlimmbesserung von Hartz IV hat das Ganze nicht besser und funktionsfähig gemacht.
Außerdem gesellschaftspolitische Konzepte in Sachen Integration, Gewaltprävention, Schutz von Kindern (Stärkung der Sozialisationsinstanzen).
Es wird viel im Fernsehen diskutiert, aber grundlegend passiert kaum bis gar nichts an politischen Rahmengestaltungen.
Die Institutionen der Gewaltenteilung müssen ihre Aufgaben wieder 100% wahrnehmen und den heutigen Gegebenheiten anpassen.

Max Klasen

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Wirtschafts und Sozialplitik sind keine Gegensätze sondern müssen Hand in Hand erledigt werden wie die Hamburger SPD es schon immer zeigte. Sozial ist das was gute Arbeit schafft, daher ist es Grundfalsch wenn viele Ultralinken in SPD und DIE LINKE fordern die Arbeitgeber ständig zu schwächen, lieber sollten die Rechte beider Parteien ausgewogen sein damit der Arbeitnehmer gut bezahlt wird und der Arbeitgeber die Möglichkeit hat sein Unternehmen Expandieren zulassen.

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